Kategorien
Politik

Terrorismus bekämpfen – Freiheit wahren!

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 auf das World Trade Center und das Pentagon haben die Welt erschüttert. Sie waren ein feiger Akt gegen ZivilistInnen aus der ganzen Welt. Mein Mitgefühl und meine Solidarität gilt allen Opfern, Hinterbliebenen und Verletzten, sowie den bis heute leidenden Menschen. Der Jahrestag ist ein Tag der Erinnerung, der Trauer und der Mahnung, sowie Herausforderung, die Balance zwischen der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und Freiheit und Rechtsstaat zu bewahren.

Kategorien
Politik

Herr Merz rast mit Vollgas in die Vergangenheit

Herr Merz will Deutschland mit Vollgas in die Vergangenheit befördern. Allerdings wollen weder die Bevölkerung noch die Industrie ihn auf seiner Reise begleiten. Seine Äußerung, Deutschland brauche neue Atomkraftwerke, zeugt von atemberaubender ökonomischer, ökologischer und sicherheitspolitischer Inkompetenz.

Kategorien
Politik

Keine Alfterer Kommunalpolitik mehr

Sie – vor allem die OedekovenerInnen – haben bestimmt schon davon gehört, dass ich bei der Kommunalwahl am 26. September 2004 nicht wieder für ein Ratsmandat kandidieren werde. Im April 2002 war ich – gemeinsam mit Wilhelm Windhuis (Witterschlick) – über die Reserveliste unserer Partei als Nachfolger für Petra von der Lohe (Alfter) und Christian Kaldenhoff (Oedekoven) in den Rat der Gemeinde Alfter eingezogen. Die kommunalpolitische Arbeit, für die ich mich zuvor schon als Mitglied der KLJB Oedekoven und danach als Sachkundiger Bürger im Schul-, Kultur-, Jugend- und Sportausschuss interessiert habe, konnte ich so fortsetzen. Sie hat zwar viel Zeit gekostet, war aber auch zugleich sehr interessant und eine wichtige Erfahrung, die mein Leben bereichert hat.

Kategorien
Politik

Kein Hazardspiel mit der Gentechnik!

Mit der Zulassung des Bt-11-Süßmais betreibt die EU-Kommission ein hastiges und kreuzgefährliches Spiel. Gegen den Willen des Ministerrates und gegen erhebliche wissenschaftliche Bedenken hat sie ein Produkt auf den Markt geworfen, dessen Risiken nicht geklärt sind. Romano Prodi setzt damit ein verheerendes politisches Signal – für die Interessen der Gentech-Branche, gegen die Interessen der VerbraucherInnen und LandwirtInnen.

Kategorien
Politik

Merkels Milchmädchenrechnung

Auf massive Kritik stößt die Ankündigung der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel, im Falle eines Wahlsieges bei der nächsten Bundestagswahl den Neubau von Atomkraftwerken wieder zuzulassen. Merkels Vorwürfe die Windkraftnutzung sei aus deutscher Sicht nicht rentabel muss zurückgewiesen werden.

Kategorien
Politik

Luftnummer der Dosenlobby

Jetzt, wo es ans Begleichen der Verfahrenskosten geht, entpuppen sich die horrenden Kalkulationen des Einzelhandels zu den Kosten des Dosenpfand als Luftnummer. Damit hat sich die Dosen-Lobby ganz schön blamiert.

Kategorien
Politik

Historischer Erfolg mit kleinen Abstrichen

Der EU-Verfassungsentwurf ist unterzeichnet. Einen „historischen Kompromiss“ nennt ihn Bundesaußenminister Joschka Fischer – er mache die Europäische Union handlungsfähig und transparenter. Bei der Außenpolitik bleibt es allerdings beim Prinzip der Einstimmigkeit.

Kategorien
In eigener Sache Politik

Der Irak-Krieg und seine Folgen

Der Krieg gegen den Irak hat viele zivile Opfer gefordert. Seine langfristigen Folgen sind heute noch nicht überschaubar. Auf jeden Fall bedeutet er einen schweren Rückschlag für das Völkerrecht. Die weltweite Antikriegsbewegung hat jedoch auch Zeichen der Hoffnung gesetzt.